Fünf Stadträte mit einer Stimme

Im heutigen Tagblatt thematisiert Fritz Bichsel die Möglichkeiten zur Mitregierung der Rorschacherinnen und Rorschacher seit der Veränderung der Gemeindeordnung vor bald sechs Jahren. Dank dieser hat die Stadtregierung und speziell der Stadtpräsident eine klare Führungsrolle, die Vorlagen werden nicht mehr von den einzelnen Stadträten der fünf Departemente vertreten. Die treffende Analyse von Fritz Bichsel kommt zum Schluss, dass die Parteien die bestehenden Instrumente zur Mitwirkung im Rorschacher Rathaus kaum oder falsch nutzen. Die Parteien, so meine ich, sind damit aufgerufen, sich mit den Neuerungen seit dem Systemwechsel intensiver zu beschäftigen. Unter einer Stadtregierung, die in corpore auftritt, ist eine kritische Auseinandersetzung mit ihren Vorlagen für die politische Kultur ganz besonders wichtig. Fraglich bleibt, wie wir fünf Stadträte wählen sollen, wenn wir Wählerinnen und Wählern von den Amtierenden nicht wissen, welche Positionen sie persönlich bei den Rathausvorlagen eingenommen haben und sich dank des Kollegialitätsprinzips nicht zu den stadträtlichen Mehrheitsbeschlüssen äussern. Denn dies verhindert, dass uns individuelle Leistungsausweise der fünf Stadtratsmitglieder vorliegen.